Kinderbetreuungsgeld: Fehlentwicklung soll korrigiert werden

Kinderbetreuungsgeld

Seit 1. März 2017 ist es nicht mehr so leicht, für ein zweites Kind einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld zu beziehen.

Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld (KBG) ist attraktiv, ist doch der Auszahlungsbetrag mit bis zu 2.000 Euro/Monat doppelt so hoch wie bei der Pauschalvariante. Mit 1. März 2017, der Einführung des Kindergeldkontos, wurden nebenbei auch die gesetzlichen Voraussetzungen für die einkommensabhängige Variante geändert. Damit ist es nicht mehr möglich, für zwei Kinder hintereinander einkommensabhängiges KBG zu beziehen, ohne dazwischen erwerbstätig gewesen zu sein. Dementsprechend groß war die Überraschung bei jenen Müttern, die für ein mögliches zweites Kind ebenfalls die einkommensabhängige Variante planten.

Fehlentwicklung korrigiert

Ziel der Novellierung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes war es, das System des Wochengeldes und der einkommensabhängigen Bezugsvariante wieder darauf zurückzuführen, wofür es ausgestellt wurde, erklärt Familienministerin Sophie Karmasin. Und zwar nur jene zu unterstützen, die kurz aus dem Berufsleben aussteigen und nach der Karenz wieder arbeiten gehen. Die „veraltete Wochengeldregelung“ habe dazu geführt, dass nichterwerbstätige Frauen ohne Einkommen Wochengeld für das nächste Kind erhalten konnten. Dabei habe es sich zunehmend um Frauen gehandelt, die nach dem Bezug des einkommensabhängigen KBG weiter zu Hause blieben. Frauen seien damit vom Wiedereinstieg abgehalten worden, heißt es in einer Stellungnahme der Ministerin. Mit der jüngsten Novelle habe man diese „Fehlentwicklung“ korrigiert. „Wer das hoch dotierte einkommensabhängige Modell will, muss eine Erwerbstätigkeit nachweisen“, so Ministerin Karmasin. Im Ressort geht man davon aus, dass sich die Frauen rasch an die neue Rechtslage anpassen oder vor dem nächsten Kind wieder arbeiten gehen werden.

Der Stein des Anstoßes

Voraussetzung für das einkommensabhängige KBG ist eine durchgehende sechsmonatige Erwerbstätigkeit vor der Geburt und Anspruch auf Wochengeld. Die Höhe des einkommensabhängigen KBG beträgt 80% des Wochengeldes, maximal 2.000 Euro pro Monat und kann ein Jahr lang bezogen werden. Nach der alten Regelung galt: Wurde innerhalb von zwei Jahren, innerhalb der arbeitsrechtlichen Karenz, ein weiteres Kind geboren, konnte für dieses auch einkommensabhängiges KBG bezogen werden, ohne dazwischen erwerbstätig gewesen zu sein. Seit 1.1. März 2017 ist das nicht mehr möglich. Wenn zwischen zwei Kindern keine Erwerbstätigkeit aufgenommen wird, muss das finanziell unattraktivere pauschale System – maximale Bezugshöhe. 1016 Euro/Monat für ein Jahr bzw. 436 Euro/Monat für 28 Monate gewählt werden.

Wochengeld und pauschales KBG

Wer während des pauschalen KBG-Bezuges ein weiteres Kind bekommt, hat dann Anspruch auf Wochengeld, wenn zwei Monate vor der Geburt des 2. Kindes KBG bezogen wird und für das Kind, für das gerade KBG bezogen wird, Anspruch auf Wochengeld bestand. Höhe des Wochengeldes: 785/Euro pro Monat. Wochengeld wird zwei Monate vor und zwei Monate nach der Geburt ausbezahlt. Hat eine Mutter keinen Anspruch auf Wochengeld, bekommt sie vor der Geburt des Kindes keine Geldleistung. Diese Regelung gilt auch für Geburten nach dem 1. März 2017 – mit einer einzigen Änderung. Die Höhe des Wochengeldes ist kein Fixbetrag mehr sondern orientiert sich an der Höhe des KBG. Je nach KBG-Bezugsdauer, die für das erste Kind gewählt wurden, sind das zwischen 416 und 1.016 Euro pro Monat.

Rosina Baumgartner, Kath. Familienverband Österreich